Flüchtlingskarawane in die USA fordert ersten Toten

Am Sonntag wurde der 26-jährige Henry Diaz aus Honduras von einer Gummikugel so schwer am Kopf verletzt, dass er auf dem Weg ins Krankenhaus starb. Über hundert Migrant*innen wurden verletzt, als sie versuchten, die Grenze nach Mexiko zu überqueren. Als Ursache für die Abwanderung nennen Experten inzwischen den Klimawandel, der die Bauern zwingt, ihr Land zu verlassen. Das US-Verteidigungsministerium hat angekündigt, 5.000 Militärs an die Grenze zu verlegen. Und Trump plant die Errichtung von Zeltstädten entlang der Grenze, durch Migrant*innen abgeschreckt werden sollen.

20 Boat-People ertrunken – Nador / Marokko

Am Strand von Charrana bei Nador sind am gestrigen Samstag 20 tote marokkanische Harragas angespült worden. Fischer konnten vier Personen dieser oder einer anderen Schiffskatatrophe in der Nähe im Meer retten. Das spanische und das marokkanische Innenministerium haben sich in den letzten vier Wochen auf eine scharfe Bekämpfung der Boat-people verständigt.

Spanien-Marokko: Bekämpfung der Boat-people, Legalisierung der Angekommenen?

Die New York Times hat am 22.10.2018 die staatlichen Drangsalierungen der Transitflüchtlinge in Nordmarokko, ihre Abschiebung nach Südmarokko, das militärische Vorgehen gegen Harragas in der Meerenge von Gibraltar und die mögliche Legalisierung eines Teils der 200.000 undokumentierten Marokkaner*innen in Spanien als koordinierte Aktion der Europäischen Union, Spaniens und Marokkos dargestellt.

West-Algerien: 120 Harragas abgefangen

Vor und an den westalgerischen Küsten um die Städte Oran und Mostaganem wurden in den letzten zwei Tagen an die 120 Harrragas abgefangen. Seit dem Sommer 2018 fahren immer mehr Algerier*innen ungenehmigt per Boot nach Spanien. Neu ist, dass auch Frauen und kleine Kinder unter den Harragas sind. Wenn sie aufgebracht werden, kommen sie anschließend vor Gericht. Es ist daher in den kommenden Wochen in Oran und Mostaganem mit zahlreichen Strafprozessen wegen ungenehmigter Ausreise zu rechnen.

Spanien verbietet per Dekret Go-Fast-Boote

Nachdem in den vergangenen Monaten marokkanische Harragas auf sogenannten Go-Fast-Booten nach Spanien gelangen, verbietet Spanien per sofortigem königlichen Dekret und ohne Einbeziehung des Parlaments diese Schlauchboote mit mehreren starken Außenbordmotoren. Anscheinend wird eine Registrationspflicht eingeführt. Die Go-Fast-Boote sind seit Jahren auch im Haschisch-Transport in Gebrauch, wurden deswegen aber nie von spanischer Seite verboten.

Frontex zementiert die Schließung der „Balkanroute“

Die Europäische Union intensiviert ihre Einsätze zur Kontrolle der Migration in Südosteuropa. Im Fokus stehen dabei Drittstaaten im Westbalkan. Die Europäische Kommission verhandelt hierzu mit allen Ländern des ehemaligen Jugoslawien sogenannte Statusabkommen, die den Einsatz von EU-Personal erlauben. Die neuen Kooperationen umfassen den Informationsaustausch, Trainings und gemeinsame Operationen.

Italien: Folgen der Abschottungspolitik im zentralen Mittelmeer

Das Mailänder Institut für Politische Studien (ISPI) hat eine Statistik für den Zeitraum Januar 2016 bis September 2018 publiziert, aus der hervorgeht, wie viele Boat-people sich auf den Weg von Libyen nach Europa gemacht haben, wie viele in Italien gelandet sind bzw. nach Libyen zurückgebracht wurden und wie viele die Überfahrt nicht überlebt haben oder vermisst werden. Tendenz: die Zahlen derer, welche die Route über das zentrale Mittelmeer wählen, sinken und das Risiko ist enorm gestiegen. Die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung ist ein wesentlicher Grund dafür.